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Themen von A-Z

Begriffserklärungen rund um Mitgliedschaft und Beitrag, Versicherungsschutz, Leistungen und Prävention

 
 Ordnungswidrigkeit

Gemäß §1 Ordnungswidrigkeitengesetz versteht man hierunter "eine rechtswidrige und vorwerfbare Handlung, die den Tatbestand eines Gesetzes verwirklicht, das die Ahndung mit einer Geldbuße zulässt".

Bei Verstößen gegen Rechtsvorschriften im berufsgenossenschaftlichen Bereich kann die Berufsgenossenschaft aufgrund des Sozialgesetzbuches Bußgelder verhängen.

Ordnungswidrigkeiten im berufsgenossenschaftlichen Bereich sind z.B. bußgeldbewehrte Verstöße gegen BG-Vorschriften (Unfallverhütungsvorschriften), Nichterstattung bzw. nicht rechtzeitige Erstattung von Unfallanzeigen, Nichteinreichung des Jahreslohnnachweises etc..

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