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Versicherte Personen

Nach den gesetzlichen Bestimmungen sind alle Beschäftigten einschließlich der Auszubildenden und Teilzeitkräfte sowie alle arbeitnehmerähnlichen Personen pflichtversichert. Zu den Beschäftigten gehören auch die gegen Entgeltzahlung im Unternehmen tätigen Ehegatten der Unternehmer. Eine namentliche An- oder Abmeldung von Beschäftigten bei der BGHW ist nicht erforderlich.

Versicherte Personen

  • Alle vom Unternehmen beschäftigten Personen ohne Rücksicht auf Staatsangehörigkeit, Alter, Arbeitszeit, Dauer der Beschäftigung, Art und Höhe des Entgelts, Ort der Tätigkeit; dazu zählen auch Aushilfskräfte, Heimarbeiter, Zusteller, sowie Auszubildende;
  • der Ehegatte des Unternehmers, wenn er aufgrund eines Arbeitsverhältnisses beschäftigt ist, d. h., wenn wie bei sonstigen Arbeitnehmern bestehende Regelungen - z. B. über Arbeitszeit, Entgelt, Lohnkonto, Abführung von Lohnsteuer bzw. Sozialversicherungsbeiträgen - gelten (s. auch unter "nichtversicherte Personen");
  • GmbH-Geschäftsführer ohne Stimm- und Kapitalanteil, ohne beherrschende Stellung im Unternehmen (s. aber unter "nichtversicherte Personen");
  • Kommanditisten, die aufgrund eines Arbeitsvertrages im Unternehmen tätig sind (s. auch unter "nichtversicherte Personen");
  • Hausangestellte mit Gesamttätigkeit und Gesamtverdienst, wenn sie zu 50 vH oder mehr im gewerblichen Unternehmen beschäftigt sind.

Nichtversicherte Personen

  • Unternehmer, in Einzelunternehmen / BGB-Gesellschaften die Inhaber,
  • Personen, die in Kapital- oder Personenhandelsgesellschaften regelmäßig
    wie ein Unternehmer tätig sind, z. B.
    • in Gesellschaften mbH die Gesellschafter - Geschäftsführer und mitarbeitende Gesellschafter, die aufgrund ihres Stimmrechts in der Gesellschafterversammlung eine beherrschende Stellung (Mehrheit oder Sperrminorität) im Unternehmen einnehmen sowie Minderheitsgesellschafter und Geschäftsführer ohne Stimm- und Kapitalanteil, die in der GmbH regelmäßig wie ein Unternehmer selbständig tätig sind - analog gilt dies auch für die Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt),
    • in Personenhandelsgesellschaften die Gesellschafter, die entweder persönlich haften (OHG - Gesellschafter, Komplementäre) oder als Kommanditisten nur im Rahmen ihrer sich ausschließlich und unmittelbar aus dem Gesellschaftsvertrag ergebenden Verpflichtungen und nicht aufgrund eines Arbeitsvertrages im Unternehmen mitarbeiten,
  • Vorstandsmitglieder einer AG
  • Ehegatten von Einzelunternehmern, sofern sie nicht aufgrund eines Arbeitsvertrages wie sonstige Arbeitnehmer im Unternehmen beschäftigt sind.

Unfallversicherungsschutz kann von diesem Personenkreis nur über eine Anmeldung zur freiwilligen Versicherung bei der Berufsgenossenschaft (§§ 48 - 54  der Satzung) erlangt werden.

Hinweis:
Ohne Anmeldung bleiben Unternehmer und mitarbeitende Ehegatten/Lebenspartner sowie den Unternehmern gleichgestellte Personen auch dann ohne Unfallversicherungsschutz, wenn für sie, z. B. durch ein Versehen, Entgelte im Lohnnachweis mit nachgewiesen werden. Ein solches Versehen ist infolge der summarischen Entgeltnachweisung für die Berufsgenossenschaft nicht erkennbar.

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