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Arbeitschutzausschuss

Informationen zum Arbeitschutzausschuss

In Betrieben mit mehr als 20 Beschäftigten hat der Unternehmer einen Arbeitsschutzausschuss zu bilden (§ 11 Arbeitssicherheitsgesetz - ASiG -).

Mitglieder des Arbeitsschutzausschusses

  • Arbeitgeber oder einer von ihm Beauftragten,
  • zwei vom Betriebsrat bestimmte Betriebsratsmitglieder,
  • Betriebsärzte,
  • Fachkräfte für Arbeitssicherheit und
  • Sicherheitsbeauftragte.

Aufgaben des Arbeitsschutzausschusses
Der Arbeitsschutzausschuss hat die Aufgabe, Anliegen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung zu beraten (ebenfalls im § 11 ASiG). Hierzu gehört unter Berücksichtigung der jeweiligen betrieblichen Gegebenheiten u.a.:

  • Maßnahmen für besondere Personengruppen, z.B. geringfügig Beschäftigte, Auszubildende, neue Mitarbeiter, Schwerbehinderte, ausländische Arbeitnehmer zu beraten,
  • Investitionen für den betrieblichen Arbeitsschutz zu erörtern,
  • das betriebliche Unfallgeschehen einschließlich der arbeitsbedingten Erkrankungen regelmäßig auszuwerten,
  • Vorschläge für betriebliche Arbeitsschutzmaßnahmen zu erarbeiten,
  • Vorschläge für die Durchführung betrieblicher Arbeitsschutz-Schwerpunktprogramme, z.B.: Innerbetrieblicher Transport, Ordnung und Sauberkeit, Hautschutz, Erste Hilfe zu beraten,
  • sich an der Durchführung und Auswertung der regelmäßigen Betriebsrundgänge zu beteiligen,
  • die Ergebnisse der Gefährdungsermittlung und -beurteilung zu beraten,
  • Vorschläge zur Belobigung von Mitarbeitern, die sich um die Arbeitssicherheit und den Gesundheitsschutz besonders verdient gemacht haben, zu unterbreiten,
  • Vorschläge für die Beteiligung an überbetrieblichen Arbeitsschutzkampagnen zu beraten.

Der Arbeitsschutzausschuss tritt mindestens einmal vierteljährlich zusammen.
Zu den Sitzungen des  Arbeitsschutzausschusses können weitere Personen hinzugezogen werden. Dies können Fachleute aus dem innerbetrieblichen Bereich (z.B. Personalverwaltung, Instandhaltung, Technik, Arbeitsorganisation) oder aus dem außer betrieblichen Bereich (z.B. Berufsgenossenschaft, staatliche Arbeitsschutzstellen,
TÜV oder DEKRA) sein.
Der Arbeitgeber kann, wenn er nicht persönlich teilnimmt, einen Stellvertreter für dauernd oder für einzelne Sitzungen bestimmen. Seinen Stellvertreter hat er mit den erforderlichen Vollmachten auszustatten. Die im Arbeitsschutzausschuss tätigen Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte können nicht zu Stellvertretern des Arbeitgebers im Ausschuss bestimmt werden.
Die Sitzungsergebnisse sollten protokolliert werden.

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