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Wie werden fremdartige Nebenunternehmen veranlagt?

Fremdartige Nebenunternehmen sind Unternehmensteile eines Gesamtunternehmens, deren eigenwirtschaftliche Zwecke überwiegen und die nach ihrem Gewerbezweig nicht in den sachlichen Zuständigkeitsbereich der BGHW fallen.

Beispiel: Ein Unternehmen betreibt einen Getränkehandel und eine Gastwirtschaft, die nicht den Zwecken des eigenen Getränkehandels dient.

Hauptunternehmen (Unternehmensteil, der den wirtschaftlichen Schwerpunkt bildet) ist der Getränkehandel. Die Gaststätte dient der Bewirtung ihrer Kunden. Die Gastwirtschaft ist ein „fremdartiges“ Nebenunternehmen, da für sie - wäre sie ein eigenständiges Unternehmen - eine andere Berufsgenossenschaft zuständig wäre.

Die Gefahrklassen für fremdartige Nebenunternehmen werden nach der Beitragshöhe der Berufsgenossenschaft festgesetzt, der diese Nebenunternehmen als Hauptunternehmen angehören würden. Für die Errechnung der Gefahrklasse sind die Beiträge für das der Tarifperiode vorangegangene vorletzte Jahr maßgebend. Der Veranlagungsbescheid enthält in diesen Fällen auf der Vorderseite einen entsprechenden Hinweis auf Teil II Nr. 3 des Gefahrtarifs.

Die besondere Berechnungsweise der Gefahrklassen für fremdartige Nebenunternehmen gewährleistet, dass Mitgliedsunternehmen der BGHW für diese Unternehmensteile gegenüber Unternehmen, die bei der an sich fachlich zuständigen Berufsgenossenschaft versichert sind, beitragsmäßig in etwa gleichgestellt werden, so dass ihnen weder Wettbewerbsvorteile noch -nachteile entstehen.

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