Direkt zum Inhalt | Direkt zur Navigation

Betriebliche Gemeinschaftsveranstaltungen

Während einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung wie z. B. einer Betriebsfeier oder einem Betriebsausflug stehen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer grundsätzlich unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung - und zwar bei allen Tätigkeiten, die vom Zweck der Veranstaltung getragen werden beziehungsweise im Programm vorgesehen sind. Hierfür müssen allerdings eine Reihe von Voraussetzungen erfüllt sein.

Voraussetzungen

Zur Abgrenzung einer versicherten betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung von anderen unversicherten Freizeitveranstaltungen mit überwiegend privatem Charakter hat das Bundessozialgericht Wertungskriterien aufgestellt. Liegen alle Voraussetzungen vor, ist Unfallversicherungsschutz im Sinne einer versicherten Betriebsgemeinschaftsveranstaltung gegeben.

Zusammenhalt und Verbundenheit fördern

Der Zweck einer versicherten betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung muss darin bestehen, den Zusammenhalt und die Verbundenheit der Beschäftigten untereinander oder zwischen der Belegschaft und der Unternehmensführung zu fördern und zu pflegen. Steht die private Motivation der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Freizeitgestaltung, Erholung und Unterhaltung im Vordergrund, fehlt der innere Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit. Bei der Abwägung zwischen versichertem Gemeinschaftszweck und unversichertem privatem Handeln entscheiden die Umstände des Einzelfalls. Wenn die Belohnung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer für geleistete Arbeit im Vordergrund der Veranstaltung steht, besteht kein Versicherungsschutz über die gesetzliche Unfallversicherung. Der Unternehmer honoriert bei der so genannten Motivations- oder Incentive-Veranstaltung eine bestimmte Leistung mit einem geldwerten Vorteil, ohne dass die vom Unternehmer finanzierte Reise/Veranstaltung dadurch zu einer betrieblichen Tätigkeit wird.

Initiative von Unternehmer/Unternehmensleitung

Der Unternehmer bzw. die Unternehmensleitung muss die Veranstaltung selbst organisieren, billigen bzw. fördern. Die Planung und Durchführung muss von der Autorität des Unternehmers oder eines Beauftragten - beispielweise dem Betriebsrat - getragen sein und im Einvernehmen mit der Unternehmensleitung stattfinden.

Teilnahme von Unternehmer/Unternehmensleitung

Die Unternehmensleitung oder Teile der Unternehmensleitung nehmen selbst an der Veranstaltung teil oder lassen sich durch einen Beauftragten vertreten. Werden mit der Unternehmensleitung betriebliche Gemeinschaftsveranstaltungen in kleineren Organisationseinheiten (zum Beispiel Abteilung, Team, Sachgebiet) vereinbart, reicht es aus, wenn neben dem Personal die Abteilungs-, Team- oder Sachgebietsleitung persönlich vertreten ist.

Offen für alle Betriebsangehörigen

Alle Betriebsangehörigen müssen eine freiwillige Teilnahmemöglichkeit an der Veranstaltung haben. Das setzt ein gewisses Maß an Planung und Publikation voraus. Diese Voraussetzung ist beispielsweise dann nicht erfüllt, wenn die Veranstaltung nur den sportlich aktiven Beschäftigten oder nur den Führungskräften offen steht. Die Voraussetzung ist auch dann nicht gegeben, wenn die besondere Gefährlichkeit eines Ausflugs (z. B. Kletterevent, Abenteuerfahrt, Ballonfahrt) dem Gemeinschaftszweck entgegen steht und deswegen nicht alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (beispielweise Schwangere) zumutbar mitmachen können. Bei größeren Unternehmen kommen aus technischen oder organisatorischen Gründen auch Teilveranstaltungen in Betracht, die allen Beschäftigten einer Abteilung (Referate, Team- oder Sachgebiete) oder Gruppe (wie beispielsweise allen Auszubildenden) offen stehen.

Weitere Hinweise

Denkbar ist auch, eine Veranstaltung in einen versicherten Teil (z. B. gemeinsames Grillen, gemeinsamer Weiterbildungs-Workshop) und in einen nicht versicherten Teil (z. B. Quadfahren, Kartrennen) zu trennen.

An welchen Wochentagen die Veranstaltung durchgeführt wird, ist unerheblich. Sie kann grundsätzlich auch an arbeitsfreien und an mehreren Tagen im Inland oder Ausland stattfinden. Der Versicherungsschutz umfasst alle Tätigkeiten, die mit dem Gesamtzweck der Veranstaltung vereinbar sind und somit im inneren Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit stehen.

Die Betriebsangehörigen sind grundsätzlich auf dem Hinweg und während der Veranstaltung versichert. Die Gemeinschaftsveranstaltung endet in der Regel dann, wenn sie nicht mehr von der Autorität des Unternehmers oder eines Beauftragten getragen ist (z. B. wenn die Beendigung ausdrücklich erklärt wird). Mit dem offiziellen Ende der Veranstaltung endet auch der Unfallversicherungsschutz. Versicherungsschutz besteht allerdings grundsätzlich weiterhin auf dem unmittelbaren direkten Heimweg nach Hause.

Eventuell teilnehmende Familienmitglieder oder Gäste stehen während der Betriebsgemeinschaftsveranstaltung oder auf damit zusammenhängenden Wegen nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung.

Kein Versicherungsschutz besteht außerdem, wenn Beschäftigte den betrieblichen Zusammenhang durch eigenwirtschaftliche Tätigkeiten unterbrechen oder lösen. Das kann beispielsweise der Fall sein, wenn sich Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter während der Betriebsgemeinschaftsveranstaltung ein Freizeitprogramm nach eigenem Belieben zusammenstellen und das vom Unternehmer festgelegte Programm außer Acht lassen.

Übermäßiger Alkoholgenuss kann unter Umständen ebenfalls zu einer Lösung des betrieblichen Zusammenhanges führen. Hierdurch verursachte Unfälle stehen in diesem Fall nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung.

Diesen Beitrag teilen
Diesen Beitrag teilen